„ding-dong.at“ ist ein Service von multivitamedia Markus Piribauer und wird in Folge „ding-dong.at“ genannt
1. Allgemeine Bestimmungen zum Internetdienst
1.1 Die Webseite ding-dong.at ist eine gratis Internetplattform für Immobilien. Die Zielgruppe sind alle Immobilieninteressenten – Immobiliensuchende sowie auch Immobilienmakler und Privatverkäufer. Bei Kündigung der Mitgliedschaft, Sperrung des Benutzers oder Einstellung des Dienstes ist ding-dong.at berechtigt, alle eingespielten Daten ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen. Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Internetdienst mit der technischen Ausstattung des Benutzers kompatibel ist. Für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerung oder Unterbrechung in der Übermittlung, für Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Dienstes entstehen, wird von ding-dong.at keine Haftung übernommen.
1.2 Die Benutzer der Immobilienplattform können ihre Inserate platzieren bzw. mit Inserenten Kontakt aufnehmen. Inserate stellen kein verbindliches Angebot von ding-dong.at dar, sondern sind den jeweiligen Inserenten zuzuordnen. Die Benutzer selbst sind dafür verantwortlich, welche Vereinbarungen sie mit anderen Benutzern der Immobilienplattform abschließen. Bei derartigen Rechtsgeschäften kommt kein wie immer gearteter Vertrag mit ding-dong.at zustande. ding-dong.at haftet auch nicht für die Durchsetzbarkeit von zwischen Benutzern abgeschlossenen Verträgen.
1.3 ding-dong.at ist nicht als Vermittler und auch nicht als Makler für die Inserenten tätig. ding-dong.at hat keine wie immer geartete Verpflichtung, weitere Informationen über die von Benutzern des Internetdienstes inserierten Immobilien einzuholen oder weiterzugeben. ding-dong.at haftet auch nicht für die Richtigkeit und Erreichbarkeit der von Benutzern angegebenen Kontaktdaten.
1.4 Für die inhaltliche Richtigkeit der auf der Immobilienplattform eingestellten Informationen übernimmt ding-dong.at keine Gewähr. Insbesondere wird keine Gewähr übernommen für die Richtigkeit und Vollständigkeit sowie Aktualität der Daten und wird eine Haftung von ding-dong.at aufgrund von unrichtigen und fehlerhaften Informationen durch Benutzer des Internetdienstes ausgeschlossen. ding-dong.at haftet daher den Benutzern der Plattform für keine wie immer gearteten Schäden, die diese durch die Nutzung des Internetdienstes allenfalls erleiden. Die Benutzer sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.
2. Anmeldung, Mitgliederkonto und Nutzung des Dienstes
2.1 Die Inanspruchnahme des Internetdienstes von ding-dong.at ist nur uneingeschränkt geschäftsfähigen, zumindest 18 Jahre alten, Personen gestattet, die dadurch diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen vorbehaltslos akzeptieren. Die Nutzung durch juristische Personen richtet sich nach deren Vertretungsbefugnis. ding-dong.at hat das Recht, Personen von der Benutzung des Internetdienstes ohne jegliche Begründung auszuschließen. Der Benutzer ist verpflichtet, bei allenfalls erforderlichen Registrierung vollständige und korrekte Angaben zu machen.
2.2 Bei der Anmeldung geben die Benutzer ihre Email-Adresse bekannt und setzen ein Passwort. Im persönlichem Profil kann jeder Benutzer einen Mitgliedsnamen wählen. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
2.3 ding-dong.at haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder den Missbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen. Der Nutzer wird ding-dong.at Schaden frei halten und unverzüglich über eine eventuell missbräuchliche Verwendung unterrichten.
3. Erklärungen und Verpflichtungen des Benutzers
3.1 Der Benutzer garantiert die Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit des Inhalts der von ihm überlassenen Daten und er garantiert weiter, dass dieser frei von Rechten Dritter ist. Verstößt der Kunde gegen Gesetze oder greift er in Rechte ein, ist er verpflichtet, ding-dong.at für jeden daraus drohenden oder eingetretenen Schaden vollkommen schad- und klaglos zu halten, davon umfasst sind ebenso alle Kosten der Rechtsverteidigung und -verfolgung. Erlangt der Benutzer Kenntnis von rechtswidrigen Vorgängen, ist er verpflichtet, ding-dong.at hiervon zu verständigen.
3.2 Der Benutzer verpflichtet sich, alle Zugangsdaten geheim zu halten bzw. unverzüglich eine Änderung zu beantragen, falls die Vermutung besteht, dass Unberechtigte davon Kenntnis erlangt haben. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Zugangsdaten durch den Benutzer oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet der Benutzer. Jeder Verdacht einer unerlaubten Benutzung seines Zuganges durch Dritte muss ding-dong.at sofort gemeldet werden.
4. Ergänzende Pflichten des Inserenten
4.1 Der Inserent ist insbesondere bei der Einstellung des Inserats verantwortlich für die korrekte Erfassung der Anzeige. Weiters übernimmt der Inserent die Haftung für sämtliches Bildmaterial, welches er auf den Server von ding-dong.at stellt, und garantiert, dass es nicht gegen österreichisches Recht verstößt und auch keine pornografischen und rechtsradikalen Inhalte enthält. Inserenten dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der „www.ding-dong.at"-Webseite verwenden, die deren Funktionieren stören könnten.
4.2 Benutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der „www.ding-dong.at“-Infrastruktur zur Folge haben können. ding-dong.at behält es sich vor, die Mitgliedschaft dieser Benutzer zu sperren.
4.3 ding-dong.at ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, rechtlich notwendige oder aber sich aus den AGB oder aus Gründen des Wettbewerbes ergebende geringfügige Änderungen, die keine inhaltliche Modifikation eines Inserates zufolge haben, auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Benutzer/Inserenten vorzunehmen (z.B. Löschung von Verweisen zu Mitbewerbern, usw.).
4.4 Mit der Einstellung des Inserates räumt der Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhaber ding-dong.at das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich im Rahmen von „www.ding-dong.at“ zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für ding-dong.at, die Inserate zu Werbezwecken zu nutzen.
5. Ausschluss von Benutzern/ Löschung des Zugangs
5.1 ding-dong.at hat das Recht, immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Benutzer gegen derzeitige gesetzliche Vorgaben des Landes Österreichs, gegen die gegenständlichen AGB sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstößt, diesen Benutzer ohne Angaben von Gründen und ohne Information an den Benutzer zu sperren und die dazugehörigen Zugänge zur Immobilienplattform zu löschen bzw. von den Benutzern eingestellte Inserate zu entfernen, wobei dadurch dem betroffenen Benutzer kein wie immer gearteter Entgeltanspruch bzw. sonstiger Anspruch auf Schadenersatz zusteht.
5.2 ding-dong.at kann folgende Maßnahmen gegen Benutzer anwenden: Verwarnung von Mitgliedern, vorläufige Sperrung der Mitgliedschaft, endgültige Sperrung der Mitgliedschaft.
5.3 Sobald ein Mitglied von dem Administrator gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die „www.ding-dong.at"-Webseite auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen. Es ist ihm auch untersagt, ein neues Konto anzulegen.
6. Gewährleistung
6.1 ding-dong.at leistet dafür Gewähr, dass das Inserat bis zum Verkauf bzw Vermietung der gegenständlichen Immobilie unter Bedachtnahme der technischen Kapazitäten online und abrufbar ist. Sowohl das Inserieren als auch das Suchen von Immobilien ist kostenlos. Der Widerruf eines Inserates durch den Inserenten selbst ist nach einer Mindesteinstellfrist von 5 Werktagen jederzeit möglich.
6.2 Die Gewährleistung von ding-dong.at erstreckt sich nur auf die dem derzeitigen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des Inserates. Der Anspruch auf Nutzung des Internetdienstes und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. ding-dong.at beschränkt die Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen aus internen oder externen Gründen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Trotz sorgfältiger Wartung und Instandhaltung des Systems, kann daher eine ständige Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden.
6.3 ding-dong.at haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Immobilienplattform geschlossenen Vertrages. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Inserenten bzw. die Erreichbarkeit eines Inserenten über die angegebenen Informationen ist ding-dong.at nicht verantwortlich. Insbesondere kann auf der Immobilienplattform kein gültiger Kaufvertrag über Produkte bzw. Objekte abgeschlossen werden. ding-dong.at dient als reine Informationsplattform.
6.4 ding-dong.at haftet nicht für die auf der Immobilienplattform angebotenen, gehandelten Produkte bzw. Objekte, weder aus Gewährleistung oder aus Garantie oder einem anderen erdenklichen Rechtsgrund.
6.5 ding-dong.at haftet nicht für direkte noch indirekte Schäden, Folgeschäden und atypische Schäden, gleich welcher Art (Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorenen Daten, usw.).
7. Datenschutz/ Datenübermittlung
7.1 Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass seine angegebenen persönlichen Daten von ding-dong.at gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Die persönlichen Daten der Benutzer werden nicht an Dritte weiter gegeben ausgenommen von Immobilieninserenten, die Sie über das Kontaktformular kontaktieren.
8. Werbesendungen
8.1 Der Benutzer stimmt durch die Übermittlung seiner Benutzerdaten ausdrücklich zu per Telefon, Fax, E-Mail, SMS, usw. auch in Form von Massensendungen und auch zu Werbezwecken über Aktionen informiert zu werden. Die Zustimmung kann vom Benutzer jederzeit widerrufen werden.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
9.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt.
9.2 Diese AGB unterliegen in ihrer Gesamtheit österreichischem Recht.
10. Änderungen der AGB, Salvatorische Klausel
10.1. ding-dong.at behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Woche vor ihrem Inkrafttreten zu gesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
10.2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt; dasselbe gilt entsprechend für Lücken in diesem Vertrag.